Alles, was (Menschen-)recht ist

Die Vereinten Nationen haben 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte abgegeben. Die damals 56 Mitgliedsstaaten verabschiedeten den Text unter dem Eindruck des gerade beendeten 2. Weltkrieges. Er beginnt mit der Zeile: »Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.« ¹Vereinte Nationen – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sowie
Bundeszentrale für politische Bildung – Kurze Geschichte der Allgemeinen Erklärung der MenschenrechteDie Erklärung war Grundlage für die spätere und völkerrechtlich verbindliche Europäische Menschenrechtskonvention. Unter anderem sichert sie Menschen »das Recht auf Leben« oder »das Recht auf Freiheit und Sicherheit«²Die Europäische Menschenrechtskonvention sowie
Entstehung und Entwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention zu. Für jede Einzelne und jeden Einzelnen von uns ist dies eine Art Lebensversicherung.

Dennoch wird viel diskutiert, was sich Deutschland oder Europa in Bezug auf die Aufnahme Schutzsuchender (noch) leisten könne. Es werden Forderungen nach geschlossenen (Ober)grenzen laut. Deren Umsetzung wäre eindeutig eine Missachtung der Menschenrechte der Betroffenen. Schon jetzt sind die Maßnahmen an den europäischen Außengrenzen so rigide, dass sie das generelle Schutzversprechen für alle Menschen in der Praxis unterlaufen und die Menschenwürde missachten. Sind wir wirklich an dem Punkt, dass wir uns die Achtung der Menschenrechte nicht mehr leisten können? Genau so hoch moralisch und grundsätzlich ist die Frage, die hinter den oben genannten Forderungen steht: Wie viel wert ist eine »Versicherung«, wenn sie im Zweifelsfall nicht trägt?