Wann dürfen Menschen kommen?
Länder regeln in Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen, wer aus welchen Gründen und wie lange kommen darf. Eine ungeregelte Migration gibt es also in der Theorie nicht. In Deutschland gelten verschiedene Regeln, viele aufgrund der Mitgliedschaft in der Europäischen Union:
Menschen aus anderen EU-Staaten genießen in Europa »Freizügigkeit«. Sie dürfen ihren Wohnort innerhalb der EU frei wählen, also auch in Deutschland. Allerdings dürfen sie nicht die sozialen Sicherungssysteme des Gastlandes in Anspruch nehmen und müssen eine Krankenversicherung nachweisen. 1Bundesministerium des Inneren – EU-Freizügigkeit
Menschen aus anderen Staaten (Drittstaaten) müssen einen Aufenthaltstitel (z.B. Visum) haben, den sie bekommen, wenn sie einen, aus deutscher Sicht, legitimen Aufenthaltszweck verfolgen. Das kann eine Ausbildung sein, in Deutschland lebende Familienangehörige, … Auch hier muss die Finanzierung gesichert sein. 2Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Einreisebestimmungen
Geflüchtete kommen oft ohne Aufenthaltstitel und gelten dann als »unerlaubt eingereist«, auch wenn sie an der Grenze um Asyl bitten und damit rechtmäßig handeln. Deshalb wird die unerlaubte Einreise auch nicht bestraft. Sie bekommen ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht zur Prüfung ihrer Schutzbedürftigkeit. 3ProAsyl – Argumente gegen Rechts, S. 8
Asylnet – Überblick über die Aufenthaltstitel In der Praxis versuchen sowohl Menschen als auch Staaten immer wieder, diese Bestimmungen zu umgehen. Das ist aber ein anderes Thema als die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Regelungen selbst. 4Zur Kritik an völkerrechtswidrigem Handeln von Staaten siehe ProAsyl – Es ist kalt an Europas Grenzen
Zur Frage von irregulärer Migration in Deutschland siehe Mediendienst Migration
Für einen tieferen Einblick in die Themen Migration und Asyl
Grundlegende Informationen
Medien Dienst Integration
Asyl.net
Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
UNHCR
Argumentationshilfen
Pro Asyl – Argumente gegen Rechts
Pro Asyl – Fakten Zahlen Argumente
Hein De Haas: „Migration. 22 populäre Mythen und was wirklich hinter ihnen steckt„, Fischer 2023
Gewerkschaftliche Position
Deutscher Gewerkschaftsbund – Grundlagenpapier Flucht und Asyl
„Nachgedacht“: eine Reihe zu Migration und Flucht im Rahmen des Projekts „Du und Ich statt Die und Wir!“, finanziert aus Mitteln des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) zur Förderung von Integrationsmaßnahmen nach § 14 Abs. 5 ThürEBG. Die Veröffentlichung stellt keine Meinungsäußerung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport dar. Für inhaltliche Aussagen trägt der Herausgeber die Verantwortung.